2017/2 ‒ Psychische Apparate

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#NETZDG #MAASLOS. Eine Stellungnahme zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Eickelmann, Jennifer; Grashöfer, Katja; Westermann, Katja (2017) , S. 176-185
Das auf Betreiben von Bundesjustizminister Heiko Maas entstandene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) verpflichtet soziale Netzwerke mit über zwei Millionen Nutzer*innen unter Androhung empfindlicher Geldstrafen zur zeitnahen Löschung bzw. Sperrung von Beiträgen, die als hate speech bzw. Fake News bewertet werden. Die Stellungnahme versteht sich als dezidiert medienwissenschaftliche Positionierung in der Debatte um das NetzDG. Sie diskutiert die Phänomene hate speech und Fake News vor einem fachwissenschaftlichen Hintergrund und bezieht dabei kritisch Position. Nach einer einleitenden Erläuterung des Gesetzes entwickelt sie ihre Argumentation anhand drei zentraler Beobachtungen: dem Verkennen digitaler Hypermedialität, der Unterminierung von Dissens als gesellschaftlichem Wert und der Privatisierung der Rechtsdurchsetzung. Der Text schlägt demgegenüber eine alternative Perspektive vor, die den Wert von Dissens für gesellschaftliche Aushandlungsprozesse sowie das Einstehen für eine demokratische Legitimation der Rechtsdurchsetzung betont. Er hinterfragt die gesetzliche Reglementierung der Netzpraktiken und möchte im Umgang mit der diskutierten Problematik stattdessen das Nachdenken über eine relationale Verantwortung stärken.